Arbeitsplan 1. Halbjahr 2012

Januar:

Top1
Die Gesundheitspolitik und deren Auswirkungen auf den sozialen Bereich

Top 2
Aktivierung der Arbeit der Bürgerinitiativen zu Sozialstrom und Sozialticket

Februar:

Die Finanzmarktkrise = systemische Spaltung der Gesellschaft?
Welche Instrumente / welche Reaktionsoptionen bietet linke Politik.

März:
Arbeitsmarktpolitische Maßnahmen; öff. Beschäftigungssektor Leipzig-Betrachtung der diesbezüglichen Arbeit unserer Fraktion im Stadtrat

April:
Die Sanktionspolitik der Jobcenter in Leipzig.
Welche Ziele werden mittels Sanktionierung verfolgt? Welchen Nutzen bringen Sanktionen ( Mittel-/Zweckrelation)? Welche Möglichkeiten hat man, sich gegen Sanktionen zu wehren? Offene Diskussion.

Mai:
Die Gesundheitspolitik und deren Auswirkungen auf den sozialen Bereich, sowie als Unterpunkt dazu, die linke Drogenpolitik. (als öffentliches Forum)

Juni:
Der Rotstift im Sozialbereich unserer Stadt, Kürzungen bei freien Trägern, Abbau der städtischen Förderung, Beteiligung der finanziell Schwachen an den Kosten einer „sozialen Stadt“

Geeignete Referenten sowie ein angemessener Veranstaltungsrahmen werden je nach Relevanz und Aktualität organisiert.
Das aktuelle Tagesgeschäft bleibt durch den AP unberührt.

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